Einzelne Mitgliedsländer der Europäischen Union weisen heute defizitäre Staatshaushalte auf. Staatspleiten einzelner Mitgliedsstaaten können die Gemeinschaftswährung negativ beeinflussen. Aus diesem Grunde haben sich die europäischen Staaten auf einen Stabilitätsmechanismus geeinigt, der umgangssprachlich Rettungsschirm genannt wird. Die Errichtung dieses Mechanismus wurde im Juli 2011 von 17 Mitgliedstaaten beschlossen und soll dazu dienen, dass zahlungsunfähige Mitglieder durch Kredite aus den anderen Euroländern unterstützt werden.
Reaktion auf die Griechenlandkrise
Die Notwendigkeit zur Einrichtung von Stabilisierungsmaßnahmen wurde im Jahr 2010 durch die griechische Finanzkrise offensichtlich. Es musste ein Notfallplan entworfen werden, in dessen Rahmen Griechenland bilaterale Kredite sowohl von anderen Eurostaaten als auch des Internationalen Währungsfonds in Höhe von 110 Milliarden Euro erhielt.
Kurze Zeit nach dieser Regelung stiegen jedoch die Zinsen für andere stark verschuldete Eurostaaten drastisch an, so dass zu neuen Maßnahmen gegriffen werden musste.
Der Stabilisierungsmechanismus sieht Kredite von insgesamt 750 Milliarden Euro vor und setzt sich aus drei verschiedenen Komponenten zusammen. Im Falle einer Schuldenkrise können den betroffenen Mitgliedsstaaten 60 Milliarden Euro aus dem Haushalt der Europäischen Union zur Verfügung gestellt werden.
Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität ist eine Zweckgemeinschaft die gegründet wurde, um Anleihen am Kapitalmarkt aufzunehmen, die von allen Mitgliedsstaaten garantiert werden. Hierdurch werden weitere 440 Milliarden Euro für überschuldete Mitglieder zur Verfügung gestellt. Als dritter Faktor stellt der internationale Währungsfonds 250 Milliarden Euro zur Verfügung.
Bei der Hilfe, die den Ländern in finanziellen Schwierigkeiten zur Verfügung gestellt wird, handelt es sich jedoch um Kredite, die wieder zurückgezahlt werden müssen. Die vereinbarten Zinssätze sind jedoch viel geringer, als solche, welche die betroffenen Länder auf dem regulären Kreditmarkt finden würden. Darüber hinaus werden zusammen mit den Kreditnehmerländern Wirschaftsreformprogramme geschaffen, die in Zukunft verhindern sollen, dass eine neue Schuldenkrise eintritt.
Der Rettungsschirm als permanente Einrichtung
Da nach der Krise in Griechenland jedoch auch andere EU Mitgliedsstaaten von ähnlichen Situationen betroffen waren und ebenfalls EU Hilfe benutzen mussten, wurde beschlossen, diesen Rettungsschirm als permanente Einrichtung zu ratifizieren, die im Jahr 2013 in Kraft treten soll.
Im Gegensatz zum ersten Modell werden hier die Zuschüsse, die direkt aus dem EU Haushalt stammen, wegfallen. An ihre Stelle tritt ein Fonds, in den jeder Mitgliedsstaat 80 Milliarden Euro einzahlen wird. Der Fond ist auch berechtigt, Staatsanleihen von betroffenen Ländern direkt aufzukaufen, wie es die Zentralbank bisher aus eigenem Antrieb in verschiedenen Situationen getan hat. Zusätzlich soll ab 2013 eine neue Reglung in Kraft treten, nach der unter bestimmten Bedingungen auch Privatgläubiger an Verlusten beteiligt sein werden.
Krisenhilfe von der EFSF
Die europäische Finanzstabilisierungsfazilität ( EFSF ) ist eine Aktiengesellschaft, deren Gesellschafter die Mitgliedsstatten der EU sind. Zwei Vertreter jedes Mitgliedsstaates gehören zum Direktorium.
Kommt es in einem oder mehreren der Mitgliedsstaaten zur finanziellen Krise, nimmt die EFSF Kredite auf, für die ihre Mitglieder bürgen. Das kann in einer Höhe bis zu 440 Milliarden Euro geschehen. Diese Kredite werden dann an die Krisenländer weitergegeben. Die Krise kann nur auf diese Weise abgewendet werden, da die hochverschuldeten, zahlungsunfähigen Länder allein nicht in der Lage sind, neue Kredite zu annehmbaren Zinssätzen aufzunehmen.
Im vergangenen März wurde eine neue Erweiterung des Fonds beschlossen, die nun in den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden muss.
Die europäische Währung hängt von diesem Rettungsschirm ab. Nur wenn alle Mitgliedsstaaten zahlungsfähig bleiben, kann international die Stabilität des Euro garantiert werden. Sollte es zu einem Zerfall des Euro als Gemeinschaftswährung kommen, verliert die Europäische Union die Möglichkeit, im Weltgeschehen geschlossen zu agieren.
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