Energie ist Bürgersache – Energiepolitik auch

Dr. Bischoff plädiert für Bürgerbeteiligung

(NL/5117368613) Energiepolitik geht alle an. Steigende Strompreise, die Verknappung fossiler Ressourcen und deren Langzeitwirkung auf den Klimawandel bewegen Länder, Städte und Gemeinden. So wundert es nicht, dass die jüngsten Hochwasserereignisse, die den oberbayerischen Landstrich schwer getroffen haben, auch die Diskussion um die Energieversorgung wieder in Gang gebracht haben.

Das Thema Energie beschäftigt aber inzwischen längst alle. Es beginnt direkt vor unserer Haustür – und wird damit auch zu einer zentralen, regionalpolitischen Aufgabe. Es ist nun mal nicht damit getan, die Energieversorgung als reine „Bringschuld“ der öffentlichen Netzbetreiber zu betrachten. Jeder Bürger kann durch seinen individuellen Umgang mit Strom und Wärme mitbestimmen, in welche Richtung die Energieversorgung künftig gehen soll. Viele haben bereits zu einem Ökostromanbieter gewechselt und andere üben sich vermehrt im Energiesparen.

„Die Menschen wollen zukünftig eine zuverlässige, gefahrlose, bezahlbare und saubere Energieversorgung“, erklärt Dr. Manfred Bischoff, Landtagskandidat Rosenheim-Ost und SPD Kreisvorsitzender. „Glücklicherweise haben viele Gemeinden schon lange vor Fukushima erkannt, welche Chancen die Energiewende gerade dem ländlichen Raum bietet.“ Das schwäbische Wildpoldsried beispielsweise hat schon 1999 begonnen mit seinen Bürgern ein ökologisches Profil für die Gemeinde zu erarbeiten. Das enorme Engagement der Wildpoldsrieder wurde inzwischen sowohl regional, Bayern weit als auch international ausgezeichnet. Egal ob es um den Schutz der heimischen Wälder, um das allgemeine Abwasser oder um die Beheizung öffentlicher Einrichtungen geht – hier ist sich jeder Bürger seiner Mitverantwortung, aber auch seines Rechtes auf Mitbestimmung bewusst. Auf diese Weise ließen und lassen sich Projekte stemmen, die allein durch politischen Druck niemals möglich wären. Und, erfreulicher Nebeneffekt: Das gemeinsame Planen und Wirken hat das Zusammengehörigkeitsgefühl in der Gemeinde noch erheblich verstärkt.

„Das ist gelebte Demokratie, für mich eine der bedeutendsten Errungenschaften der Menschheit“, so Bischoff. „Ein Blick in die Geschichtsbücher bringt uns den Wert dieser Freiheit wieder nahe. Die Mitbestimmungsmöglichkeit der Bürger ist wesentlicher Motivator für meine politische Arbeit. Ich möchte die Kommunen bei ihren vielfältigen Aufgaben unterstützen und gerade im Bereich Energiepolitik mit den Bürgern gemeinsam etwas bewegen. Natürlich gehört dazu auch eine vernünftige Finanzausstattung.“ Hierbei sind für Bischoff auch Bürgerbeteiligungen wichtig, die Energieprojekte wie zum Beispiel Windkraftanlagen, Solar- oder Biogasanlagen realisieren. Die Förderung von Staat und Gemeinden für solche Energieprojekte sollte keinesfalls in die Hände auswärtiger Investoren oder in Großkonzerne fließen, sondern direkt den Bürgern zugute kommen. Denn auch hier gelten die Gesetze der Marktwirtschaft: Je größer der persönliche Nutzen, umso größer das persönliche Engagement. „Warum sollen die Bürger nicht selbst in den Genuss der Erträge kommen, die durch diese Anlagen erwirtschaftet werden?“ fragt Bischoff. Dies stärke nach Meinung des erfahrenen Politikers die Kaufkraft vor Ort und erhöhe die Akzeptanz neuer Energietechnologien in der Bevölkerung. Er sieht den persönlichen Nutzen aber durchaus nicht nur im finanziellen Profit. „Es ist das Arbeiten an und für eine gemeinsame Sache, was es so wertvoll macht, die Bürger einzubeziehen. Denken wir doch nur an die jüngste Hochwasserkatastrophe im Rosenheimer Landkreis und im Chiemgau. Da hat sich beispielhaft gezeigt, wie groß die Hilfsbereitschaft und vor allem der Zusammenhalt der Bürger ist und was man damit alles bewegen kann. Dieser Zusammenhalt sollte gepflegt werden und benötigt Unterstützung – und genau das ist für mich echte Kommunalpolitik! Hier sehe ich eine meiner wichtigsten Aufgaben. Ich möchte mit den Bürgern gemeinsam die kommunale Energiewende angehen.“

Dr. Manfred Bischoff bewirbt sich im Herbst 2013 für ein Mandat im Bayerischen Landtag. In den kommenden Wochen und Monaten haben die Bürger im Raum Rosenheim die Gelegenheit, ihn auf zahlreichen Veranstaltungen näher zu lernen und zu seinen politischen Zielen und Überzeugungen zu befragen.

*Der Abdruck ist frei. Wir bitten um ein Belegexemplar.

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Herr Christa Jäger-Schrödl

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