Patentrechte – ein Recht auf Erfindungen

Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht auf eine Erfindung, das dem Inhaber gestattet, Anderen die Nutzung des Erfundenen zu verbieten. Die zu einer Erfindung, auf die ein Patent gewährt wurde, gehörenden Patentrechte definieren das Recht zur Nutzung des Patents.

Prozedere und Voraussetzungen bei der Erteilung von Patentrechten

Ein Patent kann nach Anmeldung und Prüfung durch die Patentbehörde erteilt werden. Dafür müssen aber bestimmte Bedingungen erfüllt sein: Die zu schützende Erfindung muss neu sein, also über den jeweils aktuellen Stand von Wissen und Technik hinaus gehen, außerdem gewerblich nutzbar und  das Resultat einer erfinderischen Tätigkeit sein. Darüber hinaus muss der Umfang des erteilten Patentrechts klar festgelegt und definiert sein.

Wissenschaftliche Theorien oder Erkenntnisse können somit nicht patentiert werden, es sei denn sie stellen einen Teil einer gewerblich nutzbaren Erfindung dar.  Auch Kunstwerke können nicht patentiert werden.

Die maximale Laufzeit eines Patents beträgt 20 Jahre, kann aber in bestimmten Ausnahmen um weitere 5 Jahre verlängert werden, jedenfalls bei Produkten made in Germany, aber auch im europäischen Patentrecht.

Wenn ein Patent erteilt worden ist – das nötige Verfahren dauert in Deutschland im Schnitt gut 2 Jahre – ermöglichen die Patentrechte gegebenenfalls die umfassende gewerbliche Ausschöpfung der Erfindung, wie zum Beispiel im Falle des iPhones von Apple.

Folgen von Verletzungen von Patentrechten

Bei einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung eines Patentrechts hat der Patentinhaber nicht nur Anspruch auf Unterlassung, sondern auch auf Schadensersatz, sowie die Vernichtung von widerrechtlich hergestellten Erzeugnissen. Auch darf er von dem Patentverletzer Auskunft über Produktion und Vertrieb des Erzeugnisses verlangen.

Durch den Patent Cooperation Treaty (PCT), der 1970 initiiert wurde und dem heute 130 Staaten angehören, sollen Patente, die national gewährt wurden, auch international anerkannt und gesichert werden.